Nutzungsbedingungen
§ 1 Gegenstand der Bedingungen
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für alle
Rechtsgeschäfte und Leistungen mit
Friendspark
vertreten durch:
Thomas Rees
Moselstr.16
56867 Briedel
Telefon: 0151 20104444
E-Mail: info@friendspark.de
die im Zusammenhang mit dem Dienst Friendspark erbracht werden.
(2) Friendspark ist ein Dienst, der es registrierten Mitgliedern ermöglicht, Profilseiten mit eigenen
Inhalten unter der Website Friendspark zu präsentieren. Dabei können Mitglieder (registrierte
Nutzer) direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern aufnehmen.
(3) Der Vertrag zwischen Friendspark und dem Nutzer über die Nutzung des Dienstes kommt mit
der Benutzung der Funktionalitäten des Dienstes Friendspark, spätestens mit Abschluss der
Registrierung durch den Besucher, zustande.
§ 2 Teilnahmevoraussetzungen
(1) Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 14. Lebensjahr vollendet hat.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung zum Dienst Friendspark vollständige
und wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und die bei Friendspark hinterlegten
Daten auf dem jeweils aktuellen Stand zu halten.
(3) Der Nutzer legt im Rahmen der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort ("User-
Identifikationsdaten") fest. Diese Daten sind Dritten gegenüber geheim zu halten. Bei Verlust seiner
User-Identifikationsdaten ist das Mitglied verpflichtet, dies Friendspark unverzüglich schriftlich
oder telefonisch mitzuteilen. Entsprechendes gilt, wenn das Mitglied davon Kenntnis hat, dass
unbefugten Dritten die User-Identifikationsdaten bekannt sind.
(4) Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über das System von Friendspark
anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte
Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) zu verstoßen. Für jeden Fall der
Zuwiderhandlung gegen das Verbot der illegalen Pornographie und Gewalt verherrlichende
Darstellungen verpflichtet sich der Nutzer gegenüber Friendspark unter Ausschluss des
Fortsetzungszusammenhanges zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 Euro. Die
Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(5) Friendspark bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit
der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. Der
Nutzer verpflichtet sich ferner, innerhalb seiner Aktivitäten auf Friendspark, auf werbende
Maßnahmen jeglicher Art zu verzichten. Der Nutzer verpflichtet sich, an Friendspark eine
Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 Euro für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlen. Die
Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.
(6) Friendspark behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung des Systems unter
Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben.
§ 3 Leistungen
(1) Friendspark stellt dem Nutzer über das Internet sowie über das Netzwerk von Friendspark den
Zugang zu einer Vielzahl von Diensten wie Blog, Nachrichten, Fotoalben und Profilanzeigen sowie
anderen Diensten zur Verfügung.
(2) Friendspark ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf ein Datenbanksystem, über das sich
Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile
und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer
Nutzer ansehen und mit anderen Nutzern in Kontakt treten.
(3) Ein Mitglied kann zu einem Nutzer Kontakt aufnehmen, indem es unter seinem Benutzernamen
Mitteilungen verschickt. Friendspark leitet die Mitteilungen an den jeweiligen Nutzer
weiter.Friendspark nach eigenem Ermessen feststellen, dass eine Mitteilung gegen geltendes Recht
oder den Sinn und Zweck von Friendspark verstößt, behält sich Friendspark vor, diese Nachrichten
zu löschen und nicht weiterzuleiten.
§ 4 Kosten
(1) Friendspark bietet die Online-Funktionalitäten von Friendspark kostenlos an, soweit der Nutzer
nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes jeweils auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.
(2) Mit Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten geht der Nutzer ein weiteres
Vertragsverhältnis mit Friendspark ein. Das Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht
dadurch, dass der Nutzer die Zahlungsverpflichtung auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken
auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld akzeptiert.
§ 5 Datenerhebung
(1) Die von dem Nutzer im Rahmen der Registrierung, der Erstellung und Änderung des
Nutzerprofils angegebenen Daten, einschließlich etwaiger aufgeladener Bilder und Dateien, werden
von Friendspark gespeichert. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sein Benutzername
sowie seine Profilbeschreibung inklusive Bild von Friendspark veröffentlicht und anderen
Besuchern im Rahmen der Funktionalität von Friendspark zugänglich gemacht werden dürfen.
Entsprechendes gilt für die Mitteilungen der Nutzer untereinander.
(2) Friendspark ist ferner berechtigt, diese Daten zur bedarfsgerechten Bewerbung des Dienstes
Friendspark auf anderen Internetseiten, in E-Mails, im Fernsehen, in Print-Produkten und anderen
geeigneten Medien zu veröffentlichen. Persönliche Daten (Name, Anschrift, etc.) werden hierbei
nicht weitergegeben, bzw. nur insoweit veröffentlicht, wie es der Nutzer bereits zuvor im
öffentlichen Bereich von Friendspark getan hat.
(3) Mit Hilfe eines Software-Programms werden die Nutzerprofile analysiert und miteinander
verglichen. Es können Übereinstimmungen hinsichtlich Anforderung und Eigenschaften der Nutzer
ermittelt werden.
(4) Friendspark wird dem Nutzer auf dessen Verlangen jederzeit über den in Bezug auf den Nutzer
gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
§ 6 Haftung
(1) Friendspark stellt eine Datenbank zur Verfügung, mit der die Nutzer Übereinstimmungen mit
anderen Nutzern ermitteln können und Kontakt mit anderen Nutzern aufnehmen können.
Friendspark hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die
zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Zu diesen
Informationen zählen insbesondere Benutzername, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche,
Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten und sonstige Materialien. Die Verantwortung für diese
Informationen trägt ausschließlich der jeweilige Nutzer. Friendspark ist nicht verpflichtet, die
Profile oder Inhalte der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Eine Haftung hierfür ist
ausgeschlossen.
(2) Friendspark übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit von Übereinstimmungen mit
anderen Nutzern, die infolge einer Auswertung ermittelt oder ausgeschlossen worden sind.
(3) Friendspark übernimmt ferner keine Haftung für die systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen
und Störungen der technischen Anlagen und des Dienstes Friendspark.
(4) Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Friendspark nur,
wenn Friendspark oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den
Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder
Vorsatz von Friendspark oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die
schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist
die Haftung von Friendspark auf den Schaden beschränkt, der für Friendspark bei Vertragsschluss
vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung von Friendspark wegen zugesicherter
Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt
unberührt.
(5) Der Nutzer stellt Friendspark von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf
einem Verstoß des Nutzers gegen diese Bedingungen oder gesetzliche Vorschriften beruhen, frei.
(6) Im Übrigen ist die Haftung von Friendspark ausgeschlossen.
§ 7 Rechte
(1) Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken,
Erfindungen und allen Materialien, die zu Friendspark gehören, liegen ausschließlich bei
Friendspark
(2) Die Nutzung der Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien und Marken ist
ausschließlich zu den in diesen Bedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung
der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. ist unzulässig.
§ 8 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen
(1) Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann dadurch erklärt
werden, dass das Mitglied das von ihm angelegte Profil im Mitgliederbereich des Dienstes
Friendspark löscht. Ansonsten ist die Kündigung gegenüber Friendspark schriftlich zu erklären.
(2) Friendspark ist jederzeit berechtigt, den Nutzer von der Nutzung des Dienstes Friendspark
auszuschließen, sollte der Nutzer gegen eine dieser Bedingungen verstoßen oder Friendspark aus
rechtlichen Gründen gezwungen sein, den Nutzer von der Teilnahme auszuschließen.
(3) Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste von Friendspark kann nicht garantiert werden.
Friendspark ist dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen
oder ganz einzustellen. Eine Mitteilung an das Mitglied ist hierzu nicht erforderlich.
(4) Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienstleistungen durch Friendspark einen
bezahlten, aber noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch für eine Dienstleistung haben,
erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs.
§ 9 Widerrufsrecht
Jeder Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsbeginn in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) gegenüber Friendspark zu widerrufen. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach
Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
§ 10 Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen Friendspark nur aufrechnen oder ein
Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt,
unbestritten oder anerkannt sind.
§ 11 Änderungen der AGB
(1) Friendspark hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach
billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheitern zu
ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(2) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden
veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter Absatz 1 fallen, wird der Kunde
schriftlich informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen
Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung
widerspricht.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Soweit zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Plattform
Friendspark der Sitz in Deutschland.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer seinen
Sitz im Ausland hat.
(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die
Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung
tritt eine rechtlich zulässige, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung so nahe wie möglich
kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese Bedingungen eine Lücke enthalten.